Gespräch zum Schulnetzplanentwurf 2012 mit Bürgermeister Lehmann

Beim Orstverbandtreffen der CDU Zschachwitz zum Thema Schulpolitik am 18.10.2011 stellte Bürgermeister Winfried Lehmann den Entwurf der Fortschreibung zur Schulnetzplanung 2012 vor.

In der anschließenden Diskussion wurde von Dirk Heuschkel die Position des Christlichen Schulvereins wie folgt dargestellt:

Einführung:

Der 2004 gegründete Christliche Schulverein Zschachwitz e.V. betreibt durch seine im letzten Jahr ausgegründete gGmbH eine Grundschule mit 173 Kindern und einen Hort mit 165 Kindern am Standort Zschierener Straße 5 sowie eine Mittelschule mit 112 und ein Gymnasium mit 123 Schülern der Klassenstufen 5-9 am Standort Rathener Straße 78.

Anlaß für die Teilnahme an der heutigen Ortsverbandssitzung der CDU ist der Entwurf der Fortschreibung des Schulnetzplanes wie er am 11.10.2011 von der OB freigegeben wurde.

Dort heißt es auf S. 54:
An der 65. Grundschule ist es nicht möglich, den Anmeldewünschen zu entsprechen. Im Schulgebäude Zschierener Straße 5, 01259 Dresden (ehemalige 65. Mittleschule) ist
die Grundschule des Christlichen Schulvereins Zschachwitz e.V. eingemietet. In diesem Geäbude findet auch die Hortbetreuuung der 65. Grundschule sowie der Werkunterricht statt. Die Landeshauptstadt Dresden geht davon aus, dass sich die freie christliche Grundschule Zschachwitz in den vergangenen Schuljahren soweit etablieren konnte, dass der Unterricht in wenigen Jahren an einem anderen Ort im Stadtteil forgesetzt werden kann und der kommunale Schulträger seinen Schulbetrieb bedarfsgerecht um einen dritten Zug erweitert.

Hintergrund:

Der Christliche Schulverein Zschachwitz e.V. hat mit der Stadt Dresden, vertreten durch das Schulverwaltungsamt einen Mietvertrag über zwei der vier Etagen im Neubau (ehemalig 65. MS) auf der Zschierener Straße 5.
Dieser Vertrag ist jährlich zum Schuljahresende kündbar.

Der Christliche Schulverein Zschachwitz e.V. hat im August 2010 einen Fördermittelantrag über 7,7 Mio EUR (bei 14,5 Mio EUR Gesamtkosten) zur Errichtung eines Schulzentrums mit Grundschule, Hort, Mittelschule und Gymnasium am Standort Rathener Straße 78 bei der Sächsischen Aufbaubank eingereicht. Der Antrag umfaßte 3 Ordner in je zwei Ausführungen mit einer kompletten Genehmigungsplanung, für die der Schulverein aus Eigenmittel bereits 250.000 EUR an Planungskosten ausgegeben hat.

Dieser Antrag ist am 02.08.2011 abschlägig beschieden worden. Damit ist die Errichtung eines Grundschul- und Hortstandortes auf der Rathner Straße mittelfristig unmöglich geworden.

Derzeit erfolgt die Umplanung auf eine rein energetische und brandschutztechnische Sanierung der Bestandsgebäude und den Anbau einer Aula für verminderte Kosten in Höhe von 8,7 Mio EUR
-ohne Anbau und Erweiterung -. Diese Kosten müssen voraussichtlich vollständig vom Schulverein selbst aufgebracht werden.

Als Baubeginn ist Juli 2012 vorgesehen, die Baumaßnahmen für beide Gebäude müssen bis 2015 abgeschlossen sein, da dann der Platz in einem Gebäude für Mittelschule und Gymnasium nicht
mehr ausreicht.

Ein Verschiebung der Baumaßnahme in der Hoffnung auf mögliche Förderung in späteren Jahren ist nicht möglich, da dann auf Grund des Schülerzuwachses (die Schulen laufen erst in den Klassen 5-9)
keine Ausweichräume mehr zur Verfügung stehen. Das Fenster für den Baubeginn schließt sich definitiv 2012.

Im Grundschulbezirk Leuben exisiteren unserer Kenntnis nach keine Gebäude oder Grundstücke, die ohne signifikante Investitionen zu einem Grundschul- und Hortstandort ausgebaut werden können.
Eine Kündigung des Mietvertrages der Christlichen Grundschule ohne Alternativgebäude zur Einrichtung eines dritten Zuges bedeutet damit zwangsläufig, daß die Schüler der Christlichen Grundschule nicht mehr Grundschulbezirk beschult werden können. Damit entstünde für die Stadt ein weiterer Mehrbedarf von zwei zusätzlichen Zügen, da die Schüler unserer Grundschule ja auch in unsererm Grundschulbezirk beschult werden müssen.

Dazu muss man wissen dass in der Christlichen Grundschule auf zwei Etagen der Unterricht für 175 Schulkinder und 165 Hortkinder, der Werkunterricht und die Esseneinnahme erfolgen. In den zwei unteren Etagen, die durch die 65. GS genutzt werden findet derzeit nur Hortbetreuuung und Werken sowie Esseneinnahme, jedoch kein Unterricht statt.

Fazit:

Der Entwurf für die Schulnetzplanung muss dahingehend geändert werden, dass der "andere Standort im Stadtteil" für die Weiterführung der Christlichen Schule gestrichen wird.
Potential liegt in einer Doppelnutzung der Horträume der 65. GS, so wie es in der Christlichen Schule und vielen anderen kommunalen Schulen Stand der Dinge ist, sowie eine bevorzugte Aufnahme von Kindern aus dem Schulbezirk in die Christliche Schule. Letzteres wurde vom Vorstand dem Leiter des Schulverwaltungsamt beim Gespräch am 21.09.2011 zugesagt.

Reaktion von Bürgermeister Lehmann

Die Stadt ist sich bewußt, dass eine Ausübung der privatrechlich möglichen Kündigung auf Grund Eigenbedarf keine Lösung darstellt, solange kein alternatives Gebäude / Standort für die Christliche Schule im Grundschulbereich zur Verfügung steht. Um den nach Redaktionsschluß des Schulnetzplanes nochmals gestiegenen Schülzerzahlprognosen gerecht zu werden, muss die Stadt gemeinsam mit den freien Trägern nach Lösungen suchen.